{"id":471290,"date":"2026-03-25T07:29:24","date_gmt":"2026-03-25T07:29:24","guid":{"rendered":"https:\/\/tentakle.com\/?p=471290"},"modified":"2026-02-10T15:29:02","modified_gmt":"2026-02-10T15:29:02","slug":"kerstin-koditz-nsu-terror-luckenlos-aufklaren-6","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tentakle.com\/?p=471290","title":{"rendered":"Kerstin K\u00f6ditz: NSU-Terror l\u00fcckenlos aufkl\u00e4ren Opfer und Hinterbliebene endlich entsch\u00e4digen!"},"content":{"rendered":"<div id=\"toc\" style=\"background: #f9f9f9;border: 1px solid #aaa;display: table;margin-bottom: 1em;padding: 1em;width: 350px;\">\n<p class=\"toctitle\" style=\"font-weight: 700;text-align: center;\">Content<\/p>\n<ul class=\"toc_list\">\n<li><a href=\"#toc-0\">Einige Klassenkameraden von Kerstin\u00a0K\u00f6ditz<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#toc-1\">Sachsen: Fast 150 Vorf\u00e4lle mit rechtsextremem Hintergrund an Schulen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#toc-2\">Debatte im S\u00e4chsischen Landtag<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#toc-3\">Nachrichten aus Leipzig<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#toc-5\">Werde Politik-Insider:in!<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/div>\n<p>Die Linksfraktion wendet sich gegen das Ansinnen von Innenminister Roland W\u00f6ller, polizeihoheitliche Aufgaben auf die kommunale Ebene abzuw\u00e4lzen (Drucksache 7\/5993). Ein Blick in meine regelm\u00e4\u00dfigen Anfragen zu politisch motivierten Straftaten zeigt, dass in dieser Kategorie zuletzt h\u00e4ufig F\u00e4lle landen, die sogenannte Corona-Proteste betreffen. Vergleichsweise gering war das Fallaufkommen hingegen im Vogtlandkreis (6) sowie den Landkreisen Mei\u00dfen (5) und Nordsachsen (4). Das ist eine beunruhigende Entwicklung.Die meisten Taten wurden zuletzt in Dresden und Leipzig (je 36) begangen, gefolgt von Chemnitz und dem Landkreis Mittelsachsen (je 17). \u201eDen Angaben der Staatsregierung zufolge summiert sich die Zahl der polizeibekannten F\u00e4lle, die als judenfeindlich gelten, im Jahr 2021 auf insgesamt 189.<\/p>\n<h2 id=\"toc-0\">Einige Klassenkameraden von Kerstin\u00a0K\u00f6ditz<\/h2>\n<p>Im Fr\u00fchjahr 2022 tauchten H\u00e4ttasch und seine Frau auch beim Institut f\u00fcr Staatspolitik des neurechten Vordenkers G\u00f6tz Kubitschek in Schnellroda auf, heute ebenfalls als rechtsextrem eingestuft. Burdukat arbeitet seit vielen Jahren in der Stadt, trat auch schon mal f\u00fcr ein linkes B\u00fcndnis als B\u00fcrgermeisterkandidat an, ohne Erfolg. Ich will nicht &quot;rechts von der SPD&quot; (Zitat der s\u00e4chsischen BSW-Landesvorsitzende) sein! \u201eDie Hooligan-Szene ist zu weiten Teilen rechts motiviert und existiert in allen drei s\u00e4chsischen Gro\u00dfst\u00e4dten und auch in Zwickau\u201c, sagte die Politikerin. Im Ergebnis der Wahl zum Stadtrat Grimma 2024 entfiel auf Kerstin K\u00f6ditz (GRIMMA zeigt Kante \u2013 F\u00fcr Demokratie vor Ort) ein Sitz im Stadtrat. Im Kreistag Mittelsachsen und in der Stadt Frankenberg sind aktuell laut Auskunft des Innenministers \u00e4hnlich gelagerte F\u00e4lle anh\u00e4ngig.<\/p>\n<h3 id=\"toc-1\">Sachsen: Fast 150 Vorf\u00e4lle mit rechtsextremem Hintergrund an Schulen<\/h3>\n<p>Dann mailen Sie uns bitte an Als Chef der Kleinpartei \u201eFreie Sachsen\u201c ist er selbst ein Rechtsextremist. Nach taz-Informationen gibt es auch Stimmen im Landesverband, die eine sch\u00e4rfere Abgrenzung von der gesamten s\u00e4chsischen JA fordern. Schon seit Langem fordert auch der s\u00e4chsische CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz, einst Ostbeauftragter der Bundesregierung, ein AfD-Verbot. In Grimma, gleich neben dem Bahnhof, bauten Gruppenmitglieder nach taz-Informationen zudem ein dreist\u00f6ckiges Haus, in dessen Erdgeschoss fr\u00fcher ein Imbiss war, zu einem Treffort aus.<\/p>\n<h2 id=\"toc-2\">Debatte im S\u00e4chsischen Landtag<\/h2>\n<p>Nun hat die s\u00e4chsische Landtagsabgeordnete Kerstin K\u00f6ditz (Die Linke) ein Buch \u00fcber Neofaschisten in Sachsen vorgelegt. W\u00e4hrend die NPD mancherorts zweistellige Ergebnisse einfuhr, erreichte die ehemalige Volkspartei SPD vielerorts kaum f\u00fcnf Prozent. Sie leidet aktuell wie eh und je an harschen innerparteilichen Auseinandersetzungen und den Auswirkungen des vom ehemaligen Schatzmeister Erwin Kemna verursachten Finanzskandals. Wie meine Kleine Anfrage (Drucksache 7\/2403) zu dem Thema gezeigt hatte, wurden bei S. Bei rechtlichen Fragen oder f\u00fcr Genehmigungen wenden Sie sich bitte an<\/p>\n<p>Das Buch der Linksparteipolitikerin ist eine facetten- und analysereiche Dokumentation der Aktivit\u00e4ten der extremen Rechten in Sachsen. Hervorgetan hat sich belang lediglich der Bundestagsabgeordnete Jan Wenzel Schmidt, der gelegentlich linke Sachverhalte thematisiert. Dies geschieht hier und da bereits heute, aber es sind meist Strukturen au\u00dferhalb der AfD, die sich den linkslinken Strukturen widmen (beispielsweise das Compact-Spezial \u00fcber die Antifa). Die Anfragen hatten nat\u00fcrlich alle einen gewissen linkslinken Drall und suggerierten mitunter, der Staat gehe nicht ausreichend gegen tats\u00e4chlichen oder vermeintlichen Rechtsextremismus vor. \u201eDie AfD predigt Hass und irgendwann wollen einige eben auch Taten sehen.\u201c Die Linkenpolitikerin fordert, nun schnellstens ein AfD-Verbot in die Wege zu leiten.<\/p>\n<ul>\n<li>Nun hat die s\u00e4chsische Landtagsabgeordnete Kerstin K\u00f6ditz (Die Linke) ein Buch \u00fcber Neofaschisten in Sachsen vorgelegt.<\/li>\n<li>Die Linksfraktion wendet sich gegen das Ansinnen von Innenminister Roland W\u00f6ller, polizeihoheitliche Aufgaben auf die kommunale Ebene abzuw\u00e4lzen (Drucksache 7\/5993).<\/li>\n<li>Das Buch der Linksparteipolitikerin ist eine facetten- und analysereiche Dokumentation der Aktivit\u00e4ten der extremen Rechten in Sachsen.<\/li>\n<li>In einer Sammelrezension im Jahrbuch Extremismus &amp; Demokratie befand J\u00fcrgen R. Winkler dagegen, dass K\u00f6ditz zwar die \u201es\u00e4chsischen Zust\u00e4nde\u201c gut schildere, aber Gr\u00fcnde und L\u00f6sungsans\u00e4tze f\u00fcr den Rechtsextremismus vernachl\u00e4ssige.<\/li>\n<\/ul>\n<h2 id=\"toc-4\">\u00bbViele haben Angst, dass ihre Kinder in der Schule angegangen werden\u00ab<\/h2>\n<p>Seit 2001 Landtagsabgeordnete in Sachsen. In meiner Fraktion war ich zun\u00e4chst Sprecherin f\u00fcr Gleichstellungspolitik, seit 2004 f\u00fcr Antifaschistische Politik. Daf\u00fcr bitte ich Sie um Ihr Vertrauen und Ihre Unterst\u00fctzung f\u00fcr mich und DIE LINKE. Nach Ansicht der Rechtsaufsicht handelt es sich um einen \u201eabsoluten Ablehnungsgrund\u201c, bei dem den Stadtratsmitgliedern kein Ermessensspielraum zusteht. Neben der parteipolitischen Arbeit <a href=\"https:\/\/kerstin-koeditz.de\/\">kerstin-koeditz<\/a> ist sie engagiert als Mitglied der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Pro Asyl und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes. Von 1994 bis 2001 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin der Landtagsabgeordneten Dr. Monika Runge.<\/p>\n<p>Ihre politische Arbeit wird partei\u00fcbergreifend honoriert Werden innerhalb eines Kalenderjahres mehrere Eink\u00fcnfte zu einer T\u00e4tigkeit angezeigt, wird die Jahressumme gebildet und die Einkommensstufe mit der Jahreszahl ver\u00f6ffentlicht. V. und weitere- Sprecherin f\u00fcr Antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE im Landtag und zust\u00e4ndig f\u00fcr Innenpolitikseit September 2001 Mitglied des Landtags<\/p>\n<p>Von 2014 bis 2022 war K\u00f6ditz Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei. Seit 1997 war sie Vorsitzende der PDS Muldentalkreis und anschlie\u00dfend von 2007 bis 2008 Vorsitzende der Linken Westsachsen. Von 1994 bis 2001 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin der Landtagsabgeordneten Monika Runge.<\/p>\n<p>Auch dass in Staupitz (Nordsachsen) nun keine Rechtsrock-Konzerte mehr stattfinden, habe einiges damit zu tun, dass die Beh\u00f6rden von ihr immer wieder darauf gesto\u00dfen worden seien. Ein anderer Kalender zeigt die \u201eBunte Vielfalt\u201c, daneben erz\u00e4hlen Bilder aus Frankreich vom Fernweh und von Lieblingsorten. Nun verabschiedet sich die K\u00e4mpferin gegen Rechtsextremismus aus der Landespolitik. Das \u00fcberparteiliche B\u00fcndnis f\u00fchrte der Polit-Youngster Jonas Siegert (20) als Spitzenkandidat an. Die anerkannte Extremismus-Expertin trat bei der Kommunalwahl 2024 f\u00fcr &quot;Grimma zeigt Kante &#8211; F\u00fcr Demokratie vor Ort&quot; an.<\/p>\n<p>Es liegt ein sogenannter &quot;absoluter Ablehnungsgrund&quot; vor, und die Stadtratsmitglieder haben keinen Ermessensspielraum in dem Fall. Die Zahl rechtsmotivierter Straftaten an s\u00e4chsischen Schulen ist im vergangenen Jahr gestiegen. Die Fl\u00e4chennutzungsplanung geh\u00f6rt zu den Pflichtaufgaben der s\u00e4chsischen Kommunen i. Der Stadtrat von Grimma lehnte die Beschlussvorlage zur Feststellung des Ablehungsgrundes von Kerstin K\u00f6ditz (GRIMMA zeigt Kante \u2013 F\u00fcr Demokratie vor Ort) auf Mandatsverzicht ab.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Content Einige Klassenkameraden von Kerstin\u00a0K\u00f6ditz Sachsen: Fast 150 Vorf\u00e4lle mit rechtsextremem Hintergrund an Schulen Debatte im S\u00e4chsischen Landtag Nachrichten aus Leipzig Werde Politik-Insider:in! Die Linksfraktion wendet sich gegen das Ansinnen von Innenminister Roland W\u00f6ller, polizeihoheitliche Aufgaben auf die kommunale Ebene abzuw\u00e4lzen (Drucksache 7\/5993). 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